Momentan erschliesst es sich dem aussenstehenden Betrachter nicht, wie schon seit Jahren, wohin es mit der SPD geht, ausser wohlverdient, weiter abwärts. Die einstige stolze Volkspartei ein Trümmerfeld sozialdemokratischer Ideologie und Machtverhältnisse.
Der steile kontinuierliche Abstieg, eingeleitet durch Sigmar Gabriel, fortgeführt durch Martin Schulz und weiter auf Kurs, mit Andrea Nahles ist die Folge einer dekadenten Parteipolitik. Um das Ganze abzurunden und zu garnieren, Martin möchte auch wieder Parteivorsitzender werden. Das hat sich aber heute bereits wieder geändert, heisst aber nicht, das er morgen vielleicht nicht doch noch einmal möchte. Martin selbst ist ja stets flexibel, ob Parteivorsitzender oder Bundeskanzler, für ihn ist alles vorstellbar. Wir dürfen uns nicht wundern, wenn er plötzlich Präsident der Vereinigten Staaten ist, das kann ja nicht so schwierig sein.
Andrea hingegen stellt demnächst die Vertrauensfrage, aber wie üblich, wurde aus den Verlusten der Europawahl und Bremens, nichts gelernt.
Wenigstens darin zeigt sich die Kontinuität dieser Partei. ignorieren, unbelehrbar, realitätsfremd und Realität verweigernd, das neue erfolglose Profil einer Partei, herbeigeführt durch personelle Inkompetenz, umgesetzt durch den Vorstand und mitgetragen durch die Mitglieder.
Ein SPD Vorstand aus Demokratiefeinden wie Heiko Maas und Ralf Stegner, die ihr verwirrtes Weltbild und Gedankengut jedem aufzwingen der es nicht hören möchte. Ihr fanatischer Kampf gegen Rechts und Andersdenkende, hat ideologische Züge angenommen. Ausgrenzung, Abgrenzung Andersdenkender, der offene Kampf gegen den sogenannten Populismus, mit eigenen populistischen Zielen, ohne Parteiprogramm und Lösungen, mündet in einer Sackgasse.
Mit diesen beiden Politikern finden sich Antidemokraten und Demokratiefeinde im SPD Vorstand und der Rest der Mitglieder ist auch nicht zu verachten. Olaf Scholz, einst Bürgermeister von Strassenschlachten und politischem Versagen in Hamburg gezeichnet, jetzt Vizekanzler und Finanzminister. In der SPD ist es möglich, und nicht nur dort, ohne Qualifikation und selbst in seinem Amt gescheitert, auch weiterhin aufzusteigen. Spitzenreiter darin, Heiko Maas, als Justizminister im Kampf gegen Bürgerrechte und Meinungsfreiheit, jetzt Aussenminister.
Runderneuerung sieht anders aus als Flickschusterei. Im Letzteren versteht sich die SPD bestens. Solange nicht der gesamte Parteivorstand geht, wird die Personaldebatte um den Vorsitz munter weiter zelebriert. Ein Austausch von Gesichtern führt deswegen nicht zum Erfolg, weil die Ideologie des SPD Personals ähnlich bis dasselbe ist, egal welches Gesicht sich an der Front zeigt.
Ob sie Martin, Andrea, Heino oder Hans-Rüdiger heissen, verkorkste und verkaterte Politik ohne die Bürger zu repräsentieren, muss und darf scheitern. Mit diesem Vorstand ist kein Neuanfang möglich und alle Massnahmen dürften scheitern, weil sie nicht auf Neuanfang, sondern Machterhalt ausgerichtet sind.
